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Kreisvorsitzende
Tanja Krauth

Selbsthilfegruppe
Hartz IV

Die Selbsthilfegruppe Hartz IV-Betroffener und das Soziale Netzwerk
Deutschland e.V.

Ansprechpartner: Michael Knies Tel. 06781/ 36 01 71

MDB
Katrin Senger-Schäfer

MDB
Katrin Werner

MDB
Alexander Ulrich

VIDEO-PODCAST
hier spricht
DIE LINKE OPPOSITION

Juli 2010 Alle Parteien (außer der LINKEN) bekämpfen weiter die Arbeitslosen statt die Arbeitslosigkeit und machen damit Deutschland kaputt

"Projekt Bürgerarbeit" Tarifgruppe Hungerlohn

VIDEO:
Oskar Lafontaine: Alternative zum Neoliberalismus

VIDEO:
Heiner Geisler:
Der Kapitalismus soll dem Menschen dienen

Oskar Lafontaine:
Neujahrsrede 2010

Zur Strategie der Partei DIE LINKE nach der Bundestagswahl 2009
Rede von Oskar Lafontaine auf dem Neujahrsempfang der Linksfraktion in Saarbrücken

"Kein Werben fürs Sterben" -Bundeswehr raus aus den Schulen

Die Eroberung der Schulen durch das Militär
Gegen psychologische Kriegsführung in Schulen -
Jugendoffiziere raus aus Bildungseinrichtungen

Link zur MSG-Jugendoffizier-Studie

Bundeswehr in der Schule - Befreiungsantrag stellen

DIE LINKE
im Kreis Birkenfeld:
Video-Kanal bei Youtube - sehen Sie sich unsere Videos an - hören Sie unsere Argumente

Die politische Arbeit der Partei DIE LINKE im Kreis Birkenfeld wird nicht von Großunternehmen finanziert! DIE LINKE ist unabhängig und nur den Menschen verpflichtet!

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DIE LINKE. Kreisverband Birkenfeld
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Wissenswert:

Kreis Birkenfeld:

30. August 2010
LINKE Kreistagsfraktion bei Einweihungsfeier der Integrierten Gesamtschule Herrstein Rhaunen (rab)
Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistagsfraktion DIE LINKE waren der Einladung zur Einweihungsfeier der Integrierten Gesamtschule Herrstein-Rhaunen (IGS) am 28. August in Rhaunen gerne gefolgt, weil die LINKE davon überzeugt ist, dass diese Schulform Kindern und Jugendlichen optimale Voraussetzungen bietet...
Zu unserer Presse-Info

29. August 2010
LINKE protestiert gegen umstrittene Militär-Reklame in Idar-Oberstein (rab)
DIE LINKE fordert: Kein Werben fürs Sterben! Nicht in Schulen, nicht in Job-Centern, nirgendwo im öffentlichen Raum! Tanja Krauth - rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin ist darüber empört, dass Jugendoffiziere den Unterricht in Schulen gestalten und sogar Lehrer fortbilden dürfen ....
Zu unserer Presse-Info         Fotos mit Text          Vorlage - Befreiungsantrag

28. August 2010
Mobilfunk -Gesundheit wurde von SPD und Grünen an die Funklobby verkauft (rab)
Gesundheitsschäden sind, anders als es von der Mobilfunkindustrie mitfinanzierte Studien weismachen wollen, durch unabhängige Studien reichlich belegt. Die Selbitz-Studie stellt fest, dass es mit zunehmender Nähe zu Mobilfunkmasten deutlich mehr und stärkere gesundheitliche Beschwerden gibt.....
Leserbrief

18. August 2010
Krauth informiert sich bei BASF über Behinderten-Problematik (rab)
Gemeinsam mit den beiden Bundestagsabgeordneten Dr. Ilja Seifert und Kathrin Sänger-Schäfer besuchte Tanja Krauth die BASF-Werke, den größten Arbeitgeber der Region Ludwigshafen. Ziel des Besuchs aus behinderten-politischer Sicht war vor allem die Besichtigung des Integrationsbetriebes der BASF sowie der inhaltliche Austausch zum Thema „Schwerbehinderte im Erwerbsleben“....
Zu unserer Presse-Info

06. August 2010
LINKE Kreistagsfraktion: Presse-Statement zu Tourismus und Wanderwegen im Kreis Birkenfeld (rab)
DIE LINKE setzt sich für mehr Lebensqualität durch Entwicklung der touristischen und friedlichen Infrastruktur im Kreis ein. Um wettbewerbsfähig zu bleiben sind, wie von der LINKEN bereits in ihrem Kommunalwahlprogramm gefordert, Instandhaltung und Ausbau von Spazier-, Rad- und Wanderwegen notwendig. ..
Zu unserem Presse-Statement

15. Juli 2010
DIE LINKE fordert Kreisel am Dickesbacher Weg (rab)
LINKE im Kreis Birkenfeld unterstützt die Forderungen der "Bürgerinitiative Dickesbacher Weg" nach einem Kreisel....
Zu unserer Presse-Info

02. Juli 2010
Leiharbeit kein Jobmotor-Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! (rab)
„Leiharbeit ist keineswegs ein Jobmotor und schon gar keine Lösung für Langzeitarbeitslose“, so Tanja Krauth, Spitzenkandidatin der LINKEN zur Landtagswahl 2011 in Rheinland-Pfalz, zu den Ergebnissen der aktuellen IAB-Leiharbeitsstudie. Tanja Krauth weiter: Rund 673.800 Menschen ....
Presse-Info der LINKEN Rheinland-Pfalz

30.Juni 2010
Drumm und Krauth sind Spitzenkandidaten der LINKEN (rab)
Am 26. und 27. Juni wählten 214 Delegierte der LINKEN in Rheinland-Pfalz ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl 2011. Robert Drumm aus Kusel und Tanja Krauth aus Birkenfeld werden gemeinsam das Team der Landesliste in den rheinland-pfälzischen Wahlkampf führen.
Zu unserer Presse-Info
Zu unserer Foto-Galerie 1 mit Text
Zu unserer Foto-Galerie 2 mit Text

22. Juni 2010
Info-Stand - "Wir zahlen nicht für eure Krise" (rab)
Unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise" protestierten Ortsverband Idar-Oberstein und Kreisverband Birkenfeld der Partei DIE LINKE am 22. Juni 2010 in Idar-Oberstein gegen die Sozialkürzungen von CDU und FDP bei den Schwächsten der Gesellschaft und zeigen aus Sicht der LINKEN sozial gerechte Alternativen zum Kürzungspaket der Bundesregierung.
Fotos mit Text

18. Juni 2010
DIE LINKE im Kreis Birkenfeld: Info für Hartz-IV-Eltern (rab)
Lothar Klein, Mitglied im Sprecherrat des Ortsvorstandes DIE LINKE Idar-Oberstein und einer der Hartz-IV-Experten der LINKEN im Kreis Birkenfeld macht auf einen Paragrafen im ALG-II-Gesetz aufmerksam, der allen Hartz-Opfern mit Kindern eine kleine Entlastung bringen könnte...
Presse-Info

11. Juni 2010
LINKE Kreistagsfraktion: Fraktions-Sprecherin Krauth kritisiert rheinland-pfälzisches Schulbuchausleihsystem (rab)
Kreistag Birkenfeld diskutiert Tischvorlage der LINKEN zum rheinland-pfälzischen Schulbuchausleihsystem. ...ein offensichtlich unsoziales, praxisfernes und mit enorm viel Bürokratie verbundenes Ausleihsystem ....
Presse-Info

10. Juni 2010
LINKE Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl (rab)
DIE LINKE in Rheinland-Pfalz bereitet sich auf die Landtagswahl 2011 vor. Im Kreis Birkenfeld wurde Tanja Krauth als Direktkandidatin und Karin Feulner als Ersatzkandidatin gewählt. Ebenso stellten sich aus ganz Rheinland-Pfalz Bewerber für die ersten Plätze auf der Landesliste den Delegierten und Mitgliedern des Kreisverbandes vor.
Fotos mit Text

10. Juni 2010
Krauth ist Direktkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl 2011 (rab)
Bereits im ersten Wahlgang wurden die Kreistags-Fraktionssprecherin und Kreisvorsitzende Tanja Krauth aus Birkenfeld zur Direktkandidatin der LINKEN im Kreis Birkenfeld und die ehemalige Grünen-Kommunalpolitikerin Karin Feulner aus Vollmersbach (ehemaliges Kreistagsmitglied und Spitzenkandidatin der Grünen zur Bundestagswahl) zur Ersatzkandidatin für die Landtagswahl 2011 gewählt.
Anschließend unterstützte die Mitgliederversammlung einstimmig Krauths Bewerbung auf einem der vorderen Listenplätze auf der Landesliste der LINKEN.
Presse-Info

05. Juni 2010
"Kein Werben fürs Sterben" - LINKE KV Birkenfeld verteilt Flyer beim Jugendcamp der Evangelischen Jugend im Rheinland (rab)
Während des Jugendcamps der Evangelischen Jugend im Rheinland in Idar-Oberstein, zu dem laut Veranstalter mehr als 2000 Jugendliche erwartet wurden, verteilte DIE LINKE Flyer "Kein Werben fürs Sterben - Bundeswehr raus aus Schulen und ARGEn". Eine Jugendliche freute sich, dass sie nicht, wie bei einer anderen im Landrats-Wahlkampf befindlichen Partei, mit Kuchen zur Stimmabgabe für den "richtigen" Kandidaten überzeugt werden sollte. Hintergrund-Infos mit welchen Tricks Jugendoffiziere in den Schulen Jugendliche zum Eintritt in die Bundeswehr ködern wollen waren ihr da schon lieber.

04. Juni 2010
Israelischer Piratenakt -Landesparteiratsmitglied Tanja Krauth: DIE LINKE Rheinland-Pfalz fordert Zweistaatenlösung (rab)
DIE LINKE im Kreis Birkenfeld verurteilt aufs schärfste den israelischen Militärangriff auf den Gaza-Friedens-Konvoi im internationalen Gewässer und die Tötung von mindestens 9 Demonstranten. Dieser barbarische Akt der Piraterie ist durch nichts zu rechtfertigen. DIE LINKE steht an der Seite der Friedenskräfte in Israel und Palästina.
Presse-Info

04. Juni 2010
Keine Wahlempfehlung des Kreisverbandes Birkenfeld zur Landratswahl (rab)
Der Kreisverband DIE LINKE Birkenfeld wird auf Grundlage eines gültigen Kreisparteitags-Beschlusses für die Landratswahl keine Wahlempfehlung abgeben. Der Kreisvorstand verweist auf die von allen Kandidaten ausführlich beantworteten Wahlprüfsteine.
Zu den Wahlprüfsteinen und den Kandidaten-Antworten

08. Mai 2010
Alle privaten Hausbesitzer werden enteignet (rab)
Mit dieser Behauptung, bezogen auf das Wahlprogramm der LINKEN in NRW versuchte CDU-Abgeordnete Julia Klöckner in der Nahe-Zeitung im Vorfeld der Landtagswahl Stimmung gegen die LINKE zu machen. Frau Klöckner hat das Wahlprogramm der LINKEN in NRW offenbar nicht gelesen oder nicht verstanden. Tanja Krauth: „Das zeigt, wie wichtig die Bildungspolitik der LINKEN ist. Auch Abgeordnete müssen mehr Lesekompetenz erhalten“ Mehr zu den merkwürdigen Ansichten von Frau Klöckner in unserer
Presse-Info

28. April 2010
DIE LINKE: Militär hat in Schulen und ARGEn nichts zu suchen (rab)
Der Kreisverband DIE LINKE Birkenfeld fordert die Aufhebung des von der rheinland-pfälzischen SPD-Landesregierung mit der Bundeswehr unterzeichneten Kooperationsvertrages. Bundeswehrjugendoffiziere haben in Schulen und AREGen nichts zu suchen!
Unsere Presse-Info

21. April 2010
LINKE stellt Wahlprüfsteine zur Landratswahl auf (rab)
Die LINKE hat keinen eigenen Wahlvorschlag zur Landratswahl am 30. Mai im Kreis Birkenfeld eingereicht. Die LINKE im Kreis Birkenfeld erhielt mit ihrer Spitzen-, bzw. Direktkandidatin Tanja Krauth bei den Kommunalwahlen 5,7 % und bei den Bundestagswahlen 13,5 % der Wählerstimmen. Um diesem Wählerpotenzial bei der anstehenden Landratswahl eine Orientierungshilfe zu geben, wurden die Landrats-kandidaten der SPD, der CDU und der Grünen angeschrieben und gebeten bis Ende April zu folgenden Positionen des Kreisverbandes DIE LINKE Birkenfeld kurz und eindeutig Stellung zu nehmen.
Antworten von Landrat Axel Redmer (SPD), Dr. Matthias Schneider (CDU) und Thomas Petry (Grüne)

10. April 2010
LINKE Kreistagsfraktion nimmt an Baumpflanzaktion der Selbsthilfegruppen im Kreis Birkenfeld teil (rab)
Tanja Krauth und Rainer Böß waren beeindruckt, mit welchem Engagement und Optimismus die Betroffenen den Alltag angehen. Die Linksfraktion bedankt sich für die Einladung zur Baumpflanzaktion an der Wildenburg und begrüßt die Unterstützung der Selbsthilfegruppen durch den Landkreis Birkenfeld.

03. April 2010
Friedensaktivisten aus dem Kreis beim Ostermarsch in Saarbrücken (rab)
Die Friedensaktivisten aus dem Kreis Birkenfeld nahmen am Ostermarsch in Saarbrücken teil, der unter dem Motto stand " Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan!" Überschattet wurden die diesjährigen Friedensmärsche, an denen sich bundesweit mehrere zehntausend Menschen beteiligten, vom Tod dreier deutscher Soldaten in Afghanistan.
Bilder vom Ostermarsch    Fotos: Jürgen Müller, Idar-Oberstein

28. März 2010
Keine Landrats-Kandidatur der LINKEN (rab)
Auf einem sehr gut besuchten Kreisparteitag entschieden sich die Mitligeder der LINKEN keinen eigenen Wahlvorschlag zur Landratswahl einzureichen. Die Gründe ...
Unsere Presse-Info

14. März 2010
LINKE Kreistagsfraktion: DIE LINKE wirkt - Kreis Birkenfeld führt Sozialpass ein (rab)
Für DIE LINKE im Kreis Birkenfeld, die bereits in ihrem Kommunalwahlprogramm einen Sozialpass gefordert hatte ist die im Kreistag einstimmig beschlossene Einführung eines Familien- und Sozialpasses ein erster Erfolg - Es bleibt aber noch viel zu tun, damit daraus eine spürbare Entlastung für die Menschen wird.
Unsere Presse-Info

11. März 2010
LINKE: Kein Werben fürs Sterben - Militärspektakel in Kusel (rab/drumm)
Verstärkt durch den Kreisverband Birkenfeld, an der Spitze die Kreisvorsitzende Tanja Krauth und ihr Stellvertreter Rainer Boess, so wie Mitglieder der Antifa Kusel, hat der Kreisverband DIE LINKE Kusel am 11.03.2010 während des öffentlichen Gelöbnisses am Marktplatz in Kusel gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und die zunehmende Militärpräsenz in der Öffentlichkeit demonstriert.
Während der Krieg in Afghanistan nicht etwa zur Verteidigung der Menschenrechte, sondern aus rein geostrategischen Interessen zur Sicherung einer Öl-Pipeline geführt wird, versucht die Bundeswehr in Deutschland durch öffentliche Reklame-Aktionen wie Gelöbnisse und ähnliche "Events", aber auch durch Werbung in Schulen und den ARGEN junge Menschen zum "Dienst fürs Vaterland"zu ködern, wobei die damit verbundenen Risiken und Nebenwirkungen zur Nebensache werden.
Robert Drumm, Kreissprecher der LINKEN Kusel und Landesvorstandsmitglied: "DIE LINKE wurde wahrgenommen und viele Menschen, darunter auch frühere Soldaten, insbesondere aber Mütter und Großmütter der Rekruten waren für die Informationen dankbar. Mit 50 Plakaten "Raus aus Afghanistan" entlang der Wegstrecke und über 500 verteilten Broschüren war die Aktion für DIE LINKE Kusel ein großer Erfolg!"

09. Februar 2010
Bundesverfassungericht kippt HARTZ-IV-Regelsätze und setzt Bundesregierung Frist bis Jahresende (rab)
DIE LINKE im Kreis Birkenfeld begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das bestätigt, dass die von SPD, CDU, FDP und GRÜNEN beschlossenen HATZ-IV-Regelsätze verfassungswidrig sind!
Mehr weiter unten unter "Rheinland-Pfalz"

23. Dezember 2009
LINKE Kreistagsfraktion lehnt Kreis-Haushalt ab (rab)
Dem Haushaltsentwurf 2010 konnte die Kreistags-Fraktion DIE LINKE nicht zustimmen, weil dieser ein weiterer Schritt zum „vermögenslosen Schuldenhaushalt“ wäre. Im Jahr 2010 steigen die Schulden des Kreises Birkenfeld auf 13 Millionen Euro, allein 4 Millionen müssen für Zinsen ausgegeben werden.
Unsere Presse-Info               Die Haushalts-Rede der LINKEN     

08. Dezember 2009
LINKE Kreistagsfraktion beantragt Sozial-Pass (rab)
Basierend auf ihrem Kommunalwahl-Programm stellte Die Kreistagsfraktion DIE LINKE einen Antrag auf Einführung eines Sozial-Passes („Birkenfeld-Pass“) im Kreis Birkenfeld.
Unsere Presse-Info

22. Oktober 2009
Mitgliederzuwachs bei den LINKEN (rab)
Die LINKE im Kreis Birkenfeld konnte sich nicht nur über ein hervorragendes Abschneiden bei der Bundestagswahl 2009 sondern auch über zahlreiche neue Mitglieder freuen.
Unsere Presse-Info

29. September 2009
LINKE ist der Gewinner der Bundestagswahl im Kreis Birkenfeld (rab)
DIE LINKE mit ihrer Direktkandidatin Tanja Krauth ist der eigentliche Wahlgewinner 2009 im Wahlkreis 202 Kreuznach! DIE LINKE konnte ihre Stimmenzahl gegenüber 2005 fast verdoppeln, und ist fast ausnahmelos im zweistelligen Bereich angekommen. Im Kreis Birkenfeld gab es einen Stimmenzuwachs von 6 % auf sensationelle 13,5 %. In allen Verbandsgemeinden und der Stadt Idar-Oberstein sowie fast allen Ortsgemeinden haben deutlich mehr als 10 % DIE LINKE gewählt!!!
Unsere Presse-Info

09. September 2009
Tanja Krauth bei den Wirtschaftsjunioren(rab)
Während SPD und Grüne Stellvertreter schickten, stellten der Vertreter der FDP und Tanja Krauth selbst die jeweiligen Positionen ihrer Parteien vor und beantworteten nachher Fragen aus dem Publikum. Im Laufe des Abends erinnerte die ganze Veranstaltung leider immer mehr an eine CDU-Wahlkampf-Show. Anstatt sachlich und fair über Wirtschaft und Finanzen zu diskutiern und auch unterschiedliche Vorstellungen zu akzeptieren wurde Tanja Krauth von Frau Klöckner und der sogenannten CDU-Elite immer wieder provozierend angegriffen. Weder FDP noch CDU haben Gegenfinanzierungen für ihre Steuersenkungsvoschläge - d. h. gekürzt wird nachher im Sozialbereich - und zwar ganz gewaltig!
Unsere Videos - Krauth bei den Wirtschaftsjunioren: Arbeitsmarkt   
Gesundheitswesen    Rente   Mindestlohn    Steuerpolitik     Arbeitsplätze   

Übrigens: Ausländische Medien fragen ob die in der ehemaligen DDR als FDJ Sekretärin für Agitation und Propaganda tätige jetzige deutsche CDU- Kanzlerin Merkel ein Stasi-Spitzel war. Mehr Infos ...

08. September 2009
LINKE Kreistagsfraktion: Tanja Krauth - Anfrage der Links-Fraktion zu 1-Euro-Jobs (rab)
In der Kreistags-Sitzung am Montag, dem 07. 09. stellte Tanja Krauth, die Fraktions-Sprecherin der LINKEN, eine umfangreiche Anfrage zur Wirtschaftlichkeit und Rechtmäßigkeit von 1-Euro-Jobs im Kreis Birkenfeld. DIE LINKE will 1-Euro-Jobs in sozialversicherungspflichtige tariflich bezahlte Arbeitsplätze umwandeln.
Die Anfrage der Kreistags-Fraktion
Unsere Presse-Info

04. September 2009
Tanja Krauth zum Afghanistan-Krieg (rab)
Das Netwerk am Turm und der DFG-VK Rheinland-Pfalz hatten in Bad Kreuznach zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem bekannten Politk-Journalisten Andreas Zumach (TAZ, Arbeit für die UN) eingeladen. Die Vertreter von CDU und SPD kamen nicht. Tanja Krauth ging auf die Forderungen der Hilfsorganisationen nach einem sofortigen Abzug der ausländischen Truppen ein und rückte die Frauen, denen es unter dem korrupten Karsai-Regime zunehmend schlechter ginge, in den Mittelpunkt der Diskussion. Sie machte auch deutlich, dass es bei dem Kriegseinsatz am Hindukusch keineswegs um die Verteidigung der Menschenrechte, sondern ausschließlich um geostrategische Ziele ginge (Bau einer Ölpipline durch das Land).
Unser Video - Krauth zum Afghanistan-Krieg

30. August 2009
Tanja Krauth bei den Naturfreunden in Idar-Oberstein (rab)
Am "Kommunalpolitischen Frühschoppen" während des Sommerfestes der Naturfreunde Idar-Oberstein nahmen die Direktkandidatin Tanja Krauth und weitere Mitglieder der LINKEN teil. Bettina Hiebel, die Sprecherin der Naturfreunde, freute sich in ihrer Eröffnungsansprache dass so viele Parteien, darunter auch die LINKE, der Einladung gefolgt wären.

24. August 2009
Krauth beim DGB (rab)
Tanja Krauth, die Direktkandidatin der LINKEN für den Wahlkreis 202 Kreuznach/Birkenfeld konnte bei der Frage-und Diskussionsrunde des DGB entspannt aber auch engagiert und kompetent ihre Positionen vertreten. Sie betonte, dass die LINKE genau wie die Gewerkschaften die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes und die Rücknahme der Rente mit 67 forderten. Ebenso müsste sofort eine deutliche Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze erfolgen. Insbesondere wies sie auf das Problem der Kinderarmut bei ALG-II-Empfängern hin. Zusammen mit Stephanie Otto, der Direktkandidatin der Grünen, befürwortete Krauth ein Hartz-IV-Moratorium und damit die sofortige Aussetzung aller Sanktionen gegen Hartz-IV-Opfer.
Weil Julia Klöckner von der CDU und der FDP-Vertreter ihre Teilnahme an der DGB-Veranstaltung abgesagt hatten geriet MDB Fritz Rudolf Körper (SPD), für den der Abend absolut kein Heimspiel war, zunehmend in die Kritik einzelner Gewerkschaftsmitglieder. Körper verteidigte die Rente mit 67 und auch die Einführung von Hartz IV durch die SPD hielt er nach wie vor für richtig.
Unsere Presse-Info
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21. August 2009
Krauth: Bei der Eröffnungsfeier der Messehalle in I-O (rab)
Tanja Krauth, die Direktkandidatin der LINKEN sowie weitere Mitglieder folgten der Einladung der Messegesellschaft und nahmen an den Eröffnungsfeierlichkeiten teil.
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06. August 2009
Krauth: Hartz-IV-Situation im Kreis Birkenfeld ist dramatisch (rab)
Die Bundesagentur für Arbeit geht davon aus, dass mit Andauern der Krise die Zahl der Menschen im Hartz IV-Bezug deutlich ansteigen wird.Im Kreis Birkenfeld müssen bereits heute nach Angaben der AA 6522 Menschen, (9,7 %), von Hartz IV leben. 2198 Kinder (14,7%) im Kreis Birkenfeld sind alltäglich der Erfahrung von Armut und Ausgrenzung ausgesetzt!....
Unsere Presse-Info

22. Juli 2009
Linke Stadtrat-Fraktion stellt öffentliche Anfrage zum Bundeswehr-Biwak in Idar-Oberstein (rab)
Die Vorkommnisse rund um das Bundeswehr-Biwak vom 14.07.09 (mitten in Idar-Oberstein gingen bewaffnete Militär-Polizisten gegen jugendliche Clowns vor) veranlasste die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat von Idar-Oberstein zu einer öffentlichen Anfrage zum umstrittenen Militärspektakel....
Die Anfrage der Stadtrat-Fraktion DIE LINKE Idar-Oberstein

16. Juli 2009
Krauth: Kein Werben fürs Sterben - gegen Militärspektakel in Idar-Oberstein (rab)
Nach dem öffentlichen Gelöbnis am 14.07.09 unter Teilnahme von Ministerpräsident Kurt Beck in der Klotzberkaserne in Idar-Oberstein fand anschließend auf dem Platz auf der Idar ein sogenanntes "Bürgerfest" statt, das von bewaffneten Soldaten gegen kritische Bürger geschützt wurde. Gegen diese Art der Kriegswerbung protestierte Tanja Krauth, die Bundestags-Direktkandidatin der LINKEN, und unabhängig davon als Clowns verkleidete Jugendliche, die Info-Material verteilten und auf dem "Fest" ein Theaterstück aufführten. Als Dank dafür wurden sie nach eigenen Angaben von Soldaten unter Anwendung von Gewalt und unter Androhung weiterer Gewalt des Platzes verwiesen.

Der Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz Alexander Ulrich: „Zusammen mit der Kreisvorsitzenden der LINKEN Tanja Krauth bedanken wir uns bei den jungen Menschen in Idar-Oberstein, die dort mutig und erfolgreich in Clownskostümen gegen militaristischen Pomp und unselige Traditionen einer düsteren Vergangenheit demonstriert haben“....
Unsere Presse-Info

11. Juni 2009
LINKE im Kreistag und im Stadtrat von Idar-Oberstein (rab)
5,7 % der Wählerinnen und Wähler auf Kreisebene und 5,6 % in der Stadt Idar-Oberstein haben der LINKEN im Kreis Birkenfeld sowohl für den Kreistag als auch den Stadtrat in Idar-Oberstein ihr Vertrauen auspesprochen. Für dieses rheinland-pfälzische Spitzenergebnis bedanken wir uns recht herzlich und versprechen - WIR halten unsere Wahlversprechen auch nach der Wahl.
2 LINKE Abgeordnete im Kreistag:
Tanja Krauth, Rainer Böß
2 LINKE Abgeordnete im Stadtrat Idar-Oberstein:
Karin Gottlieb, Bernhard Bohnsack

28. Mai 2009
LINKE im Kreis Birkenfeld - Solidarität mit dem streikenden KITA-Personal in Idar-Oberstein (rab)
DIE LINKE im Kreis Birkenfeld erklärt sich solidarisch mit dem streikenden KITA-Personal. Dies bekundeten auch die Kreisvorsitzende Tanja Krauth und der stellvertetende Vorsitzende Rainer Böß, welche die Demo des Idar-Obersteiner KITA-Personals am Donnerstag auf dem Hertie-Vorplatz unterstützten und sich die skandalöse Situation...
Presse-Info

11. Februar 2009
Krauth ist Direktkandidatin der LINKEN für die Bundestagswahl (rab)
Tanja Krauth wurde von den Mitgliedern der Kreisverbände Bad Kreuznach und Birkenfeld zur Direktkandidatin der LINKEN für den Wahlkreis 202 Kreuznach (Landkreise Bad Kreuznach und Birkenfeld) für die Bundestagswahl 2009 gewählt....
Presse-Info

27. Februar 2009
Gewerkschafter Jürgen Müller, Stadtrat-Kandidat der LINKEN, demonstriert für Arbeitsplätze (rab)
Der aktive Idar-Obersteiner Gewerkschafter Jürgen Müller, Kandidat der LINKEN für den Stadtrat, beteiligte sich mit weitern linken Gewerkschaftern aus dem Kreis Birkenfeld am Donnerstag, 26.Februar, an der Demonstration der Opel-Beschäftigten...
LINKE IDAR-OBERSTEIN Presse-Info

01. Februar 2009
LINKE stellt Listen für Kreistag und Stadtrat von Idar-Oberstein auf (rab)
DIE LINKE nimmt an den Wahlen zum Kreistag und den Stadtrat-Wahlen in Idar-Oberstein 2009 teil. Am 01.Februar 09 wurde die Kandidat/innen-Liste der LINKEN aufgestellt. Es ist eine offene Liste, auf der neben Mitgliedern der LINKEN auch parteilose Bewerber und Mitglieder anderer Parteien, die nicht in Konkurrenz zur LINKEN antreten werden, berücksichtigt wurden. Insbesondere bringen sich auch ehemalige Mitglieder der aufgelösten "Alternativen Liste Idar-Oberstein, AL" mit ihrer kommunalpolitischen Erfahrung ein, weil sie das Kommunalwahl-Programm der LINKEN voll und ganz unterstützen.
Presse-Info     

DIE LINKE Kreistagsliste:
1. Tanja Krauth (Birkenfeld), 2. Karin Feulner (Vollmersbach), 3. Christine Vogt (Idar-Oberstein), 4. Rainer Böß (Schwollen), 5. Justin Hammond (Idar-Oberstein), 6. Bernhard Bohnsack (Idar-Oberstein), 7. Paul Heinen (Idar-Oberstein), 8. Tibor Mihalik (Wilzenberg-Hußweiler), 9. Jürgen Müller (Idar-Oberstein), 10. Marion Weiskircher (Hoppstädten-Weiersbach), 11. Birgit Ißler (Allenbach), 12. Werner Schneider (Heimbach), 13. Fabian Richter (Vollmersbach), 14. Sonja Gottlieb (Idar-Oberstein) , 15. Nils Schäfer (Idar-Oberstein), 16. Gert Sauer (Idar-Oberstein), 17. Anna Katalin Weber (Idar-Oberstein), 18. Jürgen Essig (Vollmersbach), 19. Michael Schneider (Idar-Oberstein), 20. Paul Bornschein (Idar-Oberstein), 21. Dieter Gottlieb (Idar-Oberstein), 22. Emilie Bauer (Idar-Oberstein), 23. Alfred Bauer (Idar-Oberstein)

25. Januar 2009
LINKE beschließt Kommunalwahlprogramm für den Kreis Birkenfeld und die Stadt Idar-Oberstein (rab)
Nach einer ausführlichen Diskussion unter Einbeziehung der zahlreich erschienenen Gäste haben DIE LINKEN einstimmig ihr Kommunalwahl-Programm für den Kreistag und den Stadtrat von Idar-Oberstein beschlossen. Mehr direkte Demokratie, Erleichterungen für ALG-II-Bezieher, Sozialpass, bessere Jugendarbeit und Chancengleichheit in Kitas und Schulen sind nur einige der Themen...
ORIGINAL SOZIAL - Das Kommunalwahl-Programm der LINKEN

08. Januar 2009
Tanja Krauth: - Jugendlichen eine Perspektive bieten (rab)
Krauth:"Anstatt sich vornehmlich für Prestigeobjekte wie Messehalle und Schwimmbad im Gewerbegebiet einzusetzen sollte der Stadtrat dafür Sorge tragen, dass auch Jugendliche in Idar-Oberstein schnellstens wieder eine Perspektive bekommen!" DIE LINKE fragt:Vernachlässigt OB Zimmer die Innenstadt von Idar-Oberstein?...
Presse-Info Kreisverband

04. Januar 2009
Idar-Obersteiner SPD hat kein Konzept gegen die zunehmende Verwahrlosung der Innenstadt (rab)
Wem nützen die Polit-Parolen an Idar-Obersteiner Häuserwänden?
Den LINKEN auf jeden Fall nicht! Die LINKE verurteilt das in Idar-Oberstein um sich greifende Beschmieren von Häuserwänden....
Leserbrief von R. Böß

23. Dezember 2008
Kreistag gräbt den Ortsgemeinden das Wasser ab (rab)
Durch die im Kreistag beschlossene Erhöhung der Kreisumlage wird den Orstgemeinden weiter das Wasser abgegraben. Für die LINKEN im Kreis Birkenfeld ist das keine Lösung....
Ausführliche Stellungnahme von R. Böß

04.Dezember 2008
Linksjugend ['solid] unterstützte Schulstreik
Unter dem Motto "Bildungsblockaden einreißen!" rief das gleichnamige Bündnis zu einem bundesweiten Schulstreik in Form vieler Demonstrationen in ganz Deutschland auf. Die Linksjugend ['solid] im Kreis Birkenfeld beteiligte sich an den Protesten in Frankfurt....
Presse-Info der Linksjugend im Birkenfeld

03. Oktober 2008
Die MdBs Julia Klöckner (CDU) und Fritz Rudolf Körper (SPD) stimmten gegen die Wiedereinführung der Pendlerpauschale (rab)
Der Kreisverband DIE LINKE. Birkenfeld zeigt kein Verständnis dafür, dass in einer namentlichen Abstimmung im Bundestag auch die für den Kreis Birkenfeld zuständigen Bundestagsabgeordneten Julia Klöckner (CDU) und Fritz Rudolf Körper (SPD) gegen die Wiedereinführung der Pendlerpauschale stimmten...
Presse-Info Kreisverband

15. September 2008
Idar-Obersteiner Stadtrat hat keine Legitimation (rab)
LINKE-Vorstand Tanja Krauth und Rainer Böß bezweifeln die Legitimation der Idar-Obersteiner Stadtratsmehrheit von CDU und SPD bei der Bäderfrage. Dies machten sie am Montagabend auf einer vom Offenen Kanal Idar-Oberstein übertragenen und von Radio Idar-Oberstein unterstützten Veranstaltung des Fördervereins Kammerwoog gegenüber Oberbürgermeister Zimmer (SPD) deutlich.
Leserbrief

30. August 2008
Großdemo in Büchel - ein Erfolg für die Friedensbewegung (rab)
Europa-Koordinator der IVAW lobt vor über 2000 Demonstranten
gute Zusammenarbeit mit Kreisverband DIE LINKE. Birkenfeld!
Mit über 2000 Menschen, die sich an der Demonstration gegen Atomwaffen und die nukleare Teilhabe der Bundeswehr am Fliegerhorst Büchel beteiligten, war dies die bisher größte Protestaktion am Atomwaffenstützpunkt Büchel und ein großer Erfolg für die Friedensbewegung. Der Kreisverband DIE LINKE. Birkenfeld organisierte einen Bus zur Demo.
Presse-Info Kreisverband       Presse-Info Linksjugend
Fotogalerie DIE LINKE in Büchel
Und beim unabhängigen Online-Presse-Portal Open PR:
Demo gegen Atomwaffen - Tanja Krauth weiter in der Friedensbewegung aktiv

01.Juni.2008
Demo des VDK - über 40000 Unterschriften "Aktion gegen Armut"
Mitglieder der LINKEN aus dem Kreis Birkenfeld nahmen mit über 1500 Menschen an der Demonstration des VDK in Mainz teil. Die über 40000 gesammelten Unterschriften wurden, weil Ministerpräsident Beck angeblich keine Zeit hatte, an einen Vertreter der Staatskanzlei übergeben. Der Sprecher des VDK fand deutliche Worte: Wenn sich die unsoziale Politik, welche die Menschen in die Armut treibt nicht ändern würde, müssten die Wähler einen Richtungswechsel erzwingen -Im Kampf gegen Armut wäre es 5 vor 12!
Folgerichtig ist auch Karl Rössner, der Vorsitzende des 50000 Mitglieder starken VDK-Bezirkes West-Pfalz vor wenigen Monaten in die Partei DIE LINKE eingetreten.

29.Juni.2008
DIE LINKE im Kreis Birkenfeld unterstützt „Aktion gegen Armut“ - VdK ruft zur Demonstration am 1. Juli nach Mainz   (rab)
Der Ortsverband DIE LINKE. Idar-Oberstein hat sich an der Unterschriften-Sammlung des VDK beteiligt. Die LINKE im Kreis Birkenfeld ruft ihre Mitglieder und Sympathisanten zur Teilnahme an der Demo auf. Die Forderung des VKD, dass die Regelsätze bei Hartz IV und der Sozialhilfe auf 420 Euro steigen müssen, ist für DIE LINKE allerdings nur ein Schritt in die richtige Richtung. DIE LINKE bleibt dabei: HARTZ IV muss weg!

19.Juni.2008
Mindestlohn-Info-Stand des Ortsverbandes Idar-Oberstein (rab)
Der Ortsverband DIE LINKE. Idar-Oberstein nutzte die Anwesenheit des Mindestlohn-Ttrucks des DGB auf dem Hertie-Vorplatz in Idar-Oberstein um an einem eigenen Stand für Mindestlöhne zu werben.
Von den linken Gewerkschaftern wurde es als unglaubwürdig empfunden, dass am Diskussions-Forum des DGB mit MDL Noss und OB Zimmer zwei Vertreter der Hartz-IV Partei SPD teilnahmen, die mit der Einführung der Hartz-IV-Gesetze und weiterer Gesetze, welche die enorme Ausweitung der Leiharbeit und des Niedriglohnsektors erst ermöglicht haben, maßgeblich für die gegenwärtig in Deutschland gezahlten Hungerlöhne verantwortlich ist Zudem hatten die Bundestagsabgeordneten der SPD erst vor wenigen Monaten im Bundestag gegen die Einführung von Mindestlöhnen gestimmt.

Mehr als die Hälfte der anwesenden Gewerkschaftsmitglieder verteilte lieber das Info-Material der Partei DIE LINKE!!!
Leserbrief von Rainer Böß
Fotogalerie

Zur Klarstellung: Der Platz für den Info-Stand der LINKEN war selbstverständlich mit dem obersten DGB-Vertreter vor Ort, Herr Wolfgang Kron, abgesprochen worden. Alle dort anwesenden Mitglieder der LINKEN sind auch Gewerkschaftsmitglieder (meistens ver.di).

01.Juni 2008
Viertägige Kampagne "Jugend braucht Zukunft -DIE LINKE!" (rab)
Erfolgreiche viertägige Kampagne von Kreisverband Birkenfeld, Ortsverband Idar-Oberstein und Linksjugend [solid]
Pressebericht Kreisverband
Presseerklärung Linksjugend [solid]

01.Mai 2008
LINKE Gewerkschafter in Idar-Oberstein (rab)
Auf der DGB-Veranstaltung zum 1. Mai in Idar-Oberstein verteilten wie bereits in den vergangenen Jahren zahlreiche Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE.Birkenfeld mit dem Ortsverband Idar-Oberstein und der Linksjugend [solid] Informationsmaterial. Von den anwesenden Gewerkschaftern wurden die angebotenen Zeitungen, Broschüren und ein Info-Blatt des Kreisverbandes, in dem auch der jüngste SPD-Wortbruch von Kurt Beck...
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Lesen sie auch den kritischen Kommentar von Andre Kistner -
Linksjugend ['solid]: Was ist der 1. Mai

Rheinland-Pfalz:

31.Mai 2010
Israelische Soldaten entern Hilfsgüterkonvoi und töten 10 Menschen (rab)
Ein schwarzer Tag für den Frieden in Nahost - ein neues Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Zur Stellungnahme der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz

09. Februar 2010
Bundesverfassungericht kippt HARTZ-IV-Regelsätze
und setzt Bundesregierung Frist bis Jahresende (wivo)
Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum wird durch Hartz-IV massiv verletzt.
Die Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene und für Kinder sind verfassungswidrig. Sie verletzen massiv das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum für 6,7 Millionen Menschen, darunter allein 1,7 Millionen Kinder. So das sensationelle Urteil des Bundesverfassungsgerichtsin Karlsruhe.
Die gegenwärtigen gesetzlichen Vorschriften sind deshalb illegal und dürfen nur noch bis zum Jahresende angewendet werden. Darüber hinaus ordneten die Verfassungsrichter an, dass Hartz-IV-Empfänger ab sofort in Ausnahmefällen Zusatzleistungen erhalten müssen.
Hartz-IV muss unverzüglich weg! Wir brauchen eine auskömmliche Grundsicherung für alle. Das Grundgesetz soll unbeugsam sein. Jeder hat bei uns das Recht auf ein menschenwürdiges Leben ohne Ausgrenzung und mit uneingeschränkter Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen. Wir brauchen mehr Soziale Gerechtigkeit. Dafür steht in Bund, Ländern und Gemeinden nur DIE LINKE.
Artikel von Dr. Wilhelm Vollmann (Vorstandsmitglied Landesparteirat DIE LINKE Rheinland-Pfalz)
Zur Originalpresse-Info des Bundesverfassungsgerichtes

30.August.2008
Großdemo in Büchel - ein Erfolg für die Friedensbewegung (rab)
Europa-Koordinator der IVAW lobt vor über 2000 Demonstranten gute Zusammenarbeit mit Kreisverband DIE LINKE. Birkenfeld

30.Juli.2008
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz beteiligt sich an der Großdemo am 30. August in Büchel (Eifel)
Sie ruft zur Unterstützung der Kampagne der Friedensbewegung auf:"Kommt nach Büchel am 30.08. – lasst uns die letzten Amtomwaffen in Deutschland symbolisch in die Tonne kehren!" Wir kehren vor der eigenen Türe!
Auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel im Landkreis Cochem-Zell in der Eifel sind (mindestens) 20 taktische Atomraketen gelagert, die im „Verteidigungsfall“ von ebenfalls dort stationierten Kampfjets des Jagdbombergeschwaders 33 der Bundesluftwaffe eingesetzt werden könnten. Diese Atomwaffen“ stehen unter Nato-Kommando, bzw. dem der amerikanischen Streitkräfte.

  29.Juni.2008
DIE LINKE unterstützt „Aktion gegen Armut“ - VdK ruft zur Demonstration am 1. Juli nach Mainz
Der Sozialverband VdK Deutschland protestiert mit einer groß angelegten Kundgebung „Aktion gegen Armut“ am 1. Juli 2008 in der Landeshauptstadt Mainz. Dazu wird auch eine öffentliche Unterschriftensammlung durchgeführt. Mit der Kampagne will der VdK Politik, Wirtschaft und Gesellschaft aufrütteln.
Laut VdK droht 3 Millionen Rentnerinnen und Rentner Altersarmut. 2,5 Millionen Kinder leben schon heute in Armut. Fast ein Fünftel der Bürger unseres Landes gilt als armutsgefährdet: „Wir wollen das Bewusstsein für die zunehmende Armut schärfen. Politiker in Bund und Ländern müssen endlich wirksame Maßnahmen ergreifen, damit möglichst niemand mehr in Armut gerät oder bleibt“, skizziert VdK-Präsident Walter Hirrlinger die Mindestziele. Der Sozialverband Vdk erhebt dabei drei zentrale Forderungen: Die Regelsätze bei Hartz IV und der Sozialhilfe müssen auf 420 Euro steigen. Die Rente muss jährlich mindestens die Inflation ausgleichen. Und schließlich muss Rheinland-Pfalz eine/n Armutsbeauftragte/n ernennen: Armutsbekämpfung und –vermeidung ist eine Querschnittsaufgabe der Sozial-, Arbeitsmarkt-, Gesundheits-, Bildungs- und Wirtschaftspolitik. Die Koordination der notwendigen Ansätze könnte die/der Armutsbeauftragte leisten.

Die Forderungen des Sozialverbandes sind Mindestforderungen. DIE LINKE.RLP bleibt dabei: „Hartz IV muss weg!“. Das ändert aber nichts daran, dass auch kleine Schritte in die richtige Richtung den Menschen nutzen – deswegen unterstützen wir die Kampagne „Aktion gegen Armut“.

19. April 2008
Auf der Kommunalpolitischen Konferenz mit Gregor Gysi in Mainz wird der Vorsitzende des VDK-Verbandes Kaiserslautern (8000 Mitglieder) als neues Mitglied der LINKEN begrüßt.

Deutschland:

18. Dezember 2008
Gewerbesteuerumlage - an den Bund abschaffen, an die Länder schrittweise auf Null absenken
Auf Antrag der LINKEN soll die Gewerbesteuerumlage an den Bund ab 2009 gänzlich und an die Länder schrittweise bis 2013 abgeschafft werden. Damit könnten die Städte und Gemeinden vollständig über die Einnahmen aus der Gewerbesteuer verfügen. Das würde die finanziellen Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung und insbesondere die Investionsmöglichkeiten der Kommunen stärken....
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08. November 2008
Milliarden für Banken - keinen Plan für Arme
Selten waren die Widersprüche so krass: Während die Armut in Deutschland dramatisch zunimmt, beschenkt der Staat reiche Erben und liefert "Rettungs-pakete" an Banken aus....
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12. Oktober 2008
Kein Recht für Arme - SPD will hohe Gebühren für Sozialgerichte
Die rheinland-pfälzische SPD und der Präsident des Sozialgerichtes in Koblenz wollen es durch hohe Gerichtsgebühren armen Menschen unmöglich machen ihr Recht einzuklagen...
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01. Juni 2008
Böser Verdacht gegen Angela Merkel
Das Schweitzmagazin erhebt schwere Vorwürfe gegen Angela Merkel und vermutet, dass diese von den deutschen Medien unter den Teppich gekehrt werden:

"Die weitere Berichterstattung der Deutschen Medien, die sich zur Zeit in einer Art Schockstarre befinden, dürfte den Deutschen einen erkenntnisreichen Einblick in die Aufrichtigkeit, Glaubhaftigkeit und Vertrauenswürdigkeit ihrer Medien gewähren."

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Weiterlesen auf Radio Utopie...

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20. Mai 2008
Angst stoppt Diätenerhöhung
„Neben der obligatorischen Angst vor der LINKEN war es dieses Mal auch die Angst vor einer aufgebrachten Bevölkerung, die die Koalition die dreiste und verlogene Diätenerhöhung hat stoppen lassen“, erklärt Dagmar Enkelmann. Die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE weiter:„Offenbar hat insbesondere die SPD nicht mit dem öffentlichen Druck durch die Bürgerinnen und Bürger gerechnet. Auch eine Große Koalition kann nicht machen, was sie will. Das Scheitern der Diätenerhöhung legt zugleich offen, dass eine grundlegende Reform der Abgeordnetenentschädigung überfällig ist.

10. Mai 2008
Und ist der Ruf erst mal ruiniert lebt es sich gänzlich ungeniert! Während Rentner und Arbeitslose mal wieder leer ausgehen (eine Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes wurde trotz stark gestiegener Preise von den Damen und Herren Abgeordnete für nicht erforderlich gehalten) gönnen sich hemmungslose Bundestagsabgeordnete der großen Diätenkoalition den nächsten kräftigen Schluck aus der Pulle und erhöhen sich innerhalb von 6 Monaten zum zweiten Mal ihre Abgeordnetendiäten.

Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag werden geschlossen gegen die Pläne einer neuerlichen Diäten- und Rentenerhöhung für Bundestagsabgeordnete stimmen. Schon seit der letzten Erhöhung spenden sie geschlossen die ihnen dadurch zukommende unerwünschte Zusatzeinnahme ausschließlich für soziale Zwecke.
1. Leserbrief von Tanja Krauth...
2. Leserbrief von Tanja Krauth...